Die Bundesregierung informiert über den neuesten Stand der Impfstoff-Forschung gegen das Corona-Virus. Schon nächstes Jahr sei mit einem Impfstoff für die breite Bevölkerung zu rechnen. Laut Bundesforschungsministerin Anja Karliczek ist damit zu rechnen, dass Mitte des nächsten Jahres ein Impfstoff zur Verfügung steht. An Impfstoffen gegen Covid-19 wird in Deutschland und weltweit intensiv geforscht. Nach ... mehr lesen

„Bauen, Bauen, Bauen“ ist das beste Mittel für bezahlbares Wohnen. Allein in der laufenden Legislaturperiode sollen 1,5 Millionen Wohnungen geschaffen werden. Wo stehen wir aktuell? Wir wollen bessere Voraussetzungen für bezahlbares Wohnen und mehr Wohnraum schaffen. Das heißt: dafür sorgen, dass mehr und schneller, höher und dichter sowie mit geringen bürokratischen Hürden und somit kostengünstiger ... mehr lesen

Im Bundestag haben zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ein weiteres großes Gesetzespaket verabschiedet. Eine Übersicht. (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar) Zeitlich befristet sinkt die Mehrwertsteuer Grundsätzlich gilt: Zur Ankurbelung der Konjunktur wird der Mehrwertsteuernormalsatz von 1. Juli bis 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent, der ermäßigte Satz von 7 auf 5 Prozent gesenkt. Dieser ... mehr lesen

Wie 6,5 Millionen andere Bürgerinnen und Bürger habe ich die Corona-Warn-App gleich in den ersten 24 Studen heruntergeladen. Ich hoffe, dass wir noch viel mehr werden! Denn je mehr Menschen mitmachen, desto besser wird die App. Die App ist sicher, die Daten sind geschützt, sie ist schnell heruntergeladen und einfach zu bedienen. Und man schützt ... mehr lesen

"Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken" - die Maßnahmen, auf die sich der Koalitionsausschuss unter diesem Titel geeinigt hat, sind ein großer Wurf, den wir im Bundestag zügig beraten werden.

Als „zerbrechlichen Zwischenerfolg“ hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den aktuellen Stand angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland bezeichnet. Schrittweise wollen wir das öffentliche Leben und die Wirtschaft wieder hochfahren. Eine Übersicht. Das sind die zentralen Punkte: 1) Die Kontaktbeschränkungen bleiben. 2) Bürgerinnen und Bürger sollen weiter auf private Reisen und Besuche (auch von Verwandten) verzichten. 3) Übernachtungsangebote ... mehr lesen

Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus geht es jetzt vor allem darum, gefährdete Bevölkerungsgruppen durch besonnenes Verhalten zu schützen. Zu den Folgen für meine Arbeit und den Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen. Die Bundeskanzlerin und Bundesgesundheitsminister Spahn haben die richtigen Worte dazu gefunden, der Bundestag hat entsprechende Maßnahmen beschlossen. Obwohl eine Infektion in den ... mehr lesen

Zehn Menschen sind in Hanau Opfer rechtsextremen Hasses geworden. Ich bin in Gedanken bei den Opfern, den Angehörigen und den traumatisierten Menschen, die das Schreckliche miterleben mussten.  Die Fernsehbilder von den Straßen in Hanau gehen unter die Haut: Es hätte auch bei uns passieren können, auch in Ludwigshafen, wo es ähnliche Gaststätten gibt und viele ... mehr lesen

Im Bundestag haben wir anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Damit haben wir ein starkes Zeichen gesetzt: Nie wieder darf sich ein Verbrechen wie der Holocaust wiederholen. Auch in meinem Wahlkreis, in Ludwigshafen und Frankenthal, haben Gedenkveranstaltungen stattgefunden. Es ist gut, dass wir mit viel ehrenamtlichem ... mehr lesen