Bundesförderung im Blick
Kartes besucht Bezirkssportanlage in Rheingönheim

Bundesförderung im Blick - "Wir brauchen funktionstüchtige und attraktive Sportstätten" Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes hat am Mittwoch, 21. Oktober, die Bezirkssportanlage in Rheingönheim besucht, um sich vor Ort ein Bild von den Förderbedarfen zu machen. Die Stadt Ludwigshafen hatte angekündigt, sich mit der Anlage für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend ... mehr lesen

Von |2020-10-22T10:22:47+02:0021
Okt
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Überarbeitet:
Regelungen zum Corona-Virus

Anpassung der Corona-Regeln Nach einem gemeinsamen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsident*innen der Bundesländer werden nun die Corona-Regelungen weiter verstärkt und angepasst. Diese geben den Rahmen für den Umgang mit dem Corona-Virus in den kommenden Wochen vor: Bereits bei 35 Infektionen je 100 000 Einwohnern in 7 Tagen sollen erste Maßnahmen zu Kontaktbeschränkungen ... mehr lesen

Von |2020-10-23T11:36:57+02:0016
Okt
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Torbjörn Kartes rät zu Beantragung bei KfW ab 24. November
Elektromobilität fördern: 900 Euro für private Ladestation

Angesichts eines begrenzten Angebots an öffentlichen und halböffentlichen Ladestationen für E-Autos weist der Bundestagabgeordnete Torbjörn Kartes auf eine Fördermöglichkeit des Bundes hin. Die „Rheinpfalz“ hatte darüber berichtet, dass ein weiterer Ausbau von Ladestationen im öffentlichen Raum in Ludwigshafen nicht geplant ist, da sich diese derzeit nicht rentabel betreiben lassen. Auch in Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis ... mehr lesen

Von |2020-10-14T13:53:14+02:0014
Okt
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Viertes Bürokratieentlastungsgesetz in Planung
Entlastung für den Mittelstand

Ein viertes Gesetz zum Bürokratieabbau ist in Arbeit. Damit folgt eine weitere Entlastung vor allem für die mittelständigen Unternehmen.   Für Unternehmen und Bürger gibt es häufig unnötige Bürokratie. Viele bürokratische Vorgaben können vereinfacht, digitalisiert oder ganz abgeschafft werden. Nachdem das Dritte Bürokratieentlastungsgesetz (2019) vor allem die mittelständische Wirtschaft bereits um mehr als eine Milliarde ... mehr lesen

Von |2020-10-09T11:32:42+02:009
Okt
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Information der Bundesregierung
Corona-Impfstoff

Die Bundesregierung informiert über den neuesten Stand der Impfstoff-Forschung gegen das Corona-Virus. Schon nächstes Jahr sei mit einem Impfstoff für die breite Bevölkerung zu rechnen. Laut Bundesforschungsministerin Anja Karliczek ist damit zu rechnen, dass Mitte des nächsten Jahres ein Impfstoff zur Verfügung steht. An Impfstoffen gegen Covid-19 wird in Deutschland und weltweit intensiv geforscht. Nach ... mehr lesen

Von |2020-10-05T13:14:11+02:0025
Sep
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Aktueller Stand der Wohnraumoffensive
Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

„Bauen, Bauen, Bauen“ ist das beste Mittel für bezahlbares Wohnen. Allein in der laufenden Legislaturperiode sollen 1,5 Millionen Wohnungen geschaffen werden. Wo stehen wir aktuell? Wir wollen bessere Voraussetzungen für bezahlbares Wohnen und mehr Wohnraum schaffen. Das heißt: dafür sorgen, dass mehr und schneller, höher und dichter sowie mit geringen bürokratischen Hürden und somit kostengünstiger ... mehr lesen

Von |2020-09-29T14:48:33+02:0021
Aug
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Mehr Studierende sollen von höheren Leistungen profitieren
BAFÖG-REFORM: Neuerungen ab August

Wir wollen jungen Menschen unabhängig von ihren finanziellen Verhältnissen eine qualifizierte Ausbildung ermöglichen. Deshalb tritt nun eine weitere BAföG-Reform in Kraft. Seit 1971 unterstützt das Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) als Sozialleistung junge Menschen bei ihrer Ausbildung. 2015 hat der Bund die BAföG-Förderung vollständig übernommen. Anfang August 2019 trat die BAföG-Reform in Kraft. Durch die neue BAföG-Reform soll ... mehr lesen

Von |2020-10-16T10:08:19+02:001
Aug
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Zweites Steuerhilfegesetz verabschiedet
DER WEG AUS DER CORONA-KRISE

Im Bundestag haben zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ein weiteres großes Gesetzespaket verabschiedet. Eine Übersicht. (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar) Zeitlich befristet sinkt die Mehrwertsteuer Grundsätzlich gilt: Zur Ankurbelung der Konjunktur wird der Mehrwertsteuernormalsatz von 1. Juli bis 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent, der ermäßigte Satz von 7 auf 5 Prozent gesenkt. Dieser ... mehr lesen

Von |2020-09-29T13:54:38+02:0030
Jun
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Corona-Warn-App jetzt downloaden – Vorbildlicher Datenschutz
MAN SCHÜTZT SICH UND ANDERE

Wie 6,5 Millionen andere Bürgerinnen und Bürger habe ich die Corona-Warn-App gleich in den ersten 24 Studen heruntergeladen. Ich hoffe, dass wir noch viel mehr werden! Denn je mehr Menschen mitmachen, desto besser wird die App. Die App ist sicher, die Daten sind geschützt, sie ist schnell heruntergeladen und einfach zu bedienen. Und man schützt ... mehr lesen

Von |2020-09-29T13:57:34+02:0017
Jun
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