Über 390.000 Euro gehen nach Ludwigshafen – Kartes: „Enormes Potential für die Zukunft der Landwirtschaft“
Bund fördert landwirtschaftliche KI-Projekte

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat in ihr Förderprogramm für Künstliche Intelligenz (KI) in der Landwirtschaft auch ein Unternehmen aus Ludwigshafen aufgenommen. Die Firma Genie Enterprise Inc., NL Deutschland erhält 390.893,26 Euro, wie der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes berichtet. Die Mittel werden für das „Projekt zur Entwicklung einer Künstlichen Intelligenz für oenologische Technologie“ (PINOT) bereitgestellt, es geht also um ... mehr lesen

Förderprogramm des Bundes startet am 1. April 2021
Unterstützung für landwirtschaftliche Museen

Ein neues, zwei Millionen Euro umfassendes Förderprogramm des Bundes richtet sich gezielt an landwirtschaftliche Museen im ländlichen Raum. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes weist darauf hin, dass Bewerbungen ab diesem Donnerstag, 1. April 2021, möglich sind. Das Programm richtet sich gezielt an Museen in Städten und Gemeinden mit bis zu 30.000 Einwohnern, deren Ausstellungsschwerpunkte bei den ... mehr lesen

Fraktionsspitze bekennt sich zu schärferen Regeln
Mit 10 Punkten zu mehr Transparenz

Die CDU/CSU-Fraktionsspitze hat als Konsequenz aus der Maskenaffäre umgehend gehandelt und eine 10-Punkte-Transparenzoffensive beschlossen, die ich sehr unterstütze. Damit werden wir die bislang geltenden Transparenzvorschriften im Abgeordnetengesetz deutlich verschärfen. Bezahlte Interessenvertretung von Bundestagsabgeordneten wollen wir verbieten, Nebeneinkünfte transparenter machen und Abgeordnetenbestechung zum Verbrechen hochstufen. Diesen Maßnahmenkatalog wollen wir im Bundestag schnellstmöglich umsetzen. ... mehr lesen

Von |2021-03-16T16:27:13+01:0016
Mrz
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Meine Erklärung zur „Masken-Affäre“
Vollumfänglich aufklären, Vertrauen zurückgewinnen

Dass zwei vormalige Abgeordnete meiner CDU/CSU-Bundestagsfraktion an Geschäfte mit Masken verdient haben, empört Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land. Es empört auch mich. Damit beschädigen sie nicht nur den Ruf der Union und ihrer Abgeordneten, die sich für ihre Wahlkreise unermüdlich einsetzen, sondern auch das Vertrauen in die Demokratie insgesamt. Dass beide Abgeordnete unsere Fraktion ... mehr lesen

Epidemische Lage verlängert
Corona-Politik: Bundestag stärkt eigene Rechte

Im Bundestag haben wir am 4. März die Grundlage für die weiteren politischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geschaffen. Mit dem Stimmen der Koalition wurde die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ bis Ende Juni verlängert. Damit stärkt der Bundestag auch seine eigenen Rechte: Eine epidemische Lage, die mit besonderen Befugnissen für die Regierung verbunden ist, ... mehr lesen

Vorsichtige Öffnungsschritte
Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Länderchefs vom 3. März

Nach langen Verhandlungen haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie verständigt. Ich unterstütze diese Beschlüsse im Kern, denn ich sehe, dass wir im Lockdown an unsere Grenzen kommen: Familien sind am Limit, Kinder müssen ihr Recht auf Bildung wieder ausüben dürfen, im Einzelhandel ... mehr lesen

Ergebnisse der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs
Verlängerte Kontaktbeschränkung bis zum 7. März 2021

Die Zahl der Neuinfektionen sinkt kontinuierlich weiter. Dies wurde dadurch ermöglicht, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Kontakte noch weiter reduziert und die Einschränkungen des Lebens auch über diesen langen Zeitraum diszipliniert und besonnen mitgetragen haben. Gleichzeitig breiten sich Varianten des Coronavirus mit veränderten Eigenschaften aus. Insbesondere solche Mutanten, die ansteckender sind als der Wildtyp ... mehr lesen