Aktuelles
Aus dem Wahlkreis und Bundestag
Pflegekräfte besser bezahlen, Pflegebedürftige entlasten
Eine Milliarde Zuschuss für Pflege
Wir verbessern die Bedingungen in der Pflege. Pflegekräfte bekommen mehr Geld und der Eigenanteil an den Pflegekosten wird gesenkt. Mit einem jährlichen Zuschuss von eine Milliarde Euro unterstützt der Bund die Pflegeversicherung. ... mehr lesen
Gemeinsam gegen Antisemitismus
Klares Zeichen setzen
Immer wieder werden Jüdinnen und Juden beleidigt, bedroht und angegriffen. Gerade in einem Land, in dem jüdisches Leben schon einmal vollständig ausgelöscht wurde, dürfen wir ... mehr lesen
Mit einheitlichen Regeln gegen die Corona-Pandemie
4. Infektionsschutzgesetz verabschiedet
Die Pandemie-Lage in Deutschland und weltweit ist weiterhin kritisch. Wir verzeichnen weiterhin viel zu hohe Infektionszahlen und mehr als 80.000 Menschen sind inzwischen allein ... mehr lesen
94 Prozent der Stimmen – Erfolgreiches Digitalformat
Nominiert für das Direktmandat
Die CDU im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal hat mich erneut als Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Nach der digitalen Vertreterversammlung am 8. April erhielt ich in einer ... mehr lesen
Zur Kanzlerkandidatur der Union
Armin Laschet im Wahlkampf voll unterstützen
Ich gratuliere Armin Laschet herzlich zur Kanzlerkandidatur der Union und werde ihn im Wahlkampf voll unterstützen. Persönlich hätte ich mir gewünscht, dass man zu einer ... mehr lesen
Fraktionsspitze bekennt sich zu schärferen Regeln
Mit 10 Punkten zu mehr Transparenz
Die CDU/CSU-Fraktionsspitze hat als Konsequenz aus der Maskenaffäre umgehend gehandelt und eine 10-Punkte-Transparenzoffensive beschlossen, die ich sehr unterstütze. Damit werden wir die bislang geltenden ... mehr lesen
Meine Erklärung zur „Masken-Affäre“
Vollumfänglich aufklären, Vertrauen zurückgewinnen
Dass zwei vormalige Abgeordnete meiner CDU/CSU-Bundestagsfraktion an Geschäfte mit Masken verdient haben, empört Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land. Es empört auch mich. Damit beschädigen ... mehr lesen
Förderprogramm „Betriebliche Kinderbetreuung“
Neue Betreuungslösungen schaffen
Mit dem neu aufgelegten Förderprogramm „Betriebliche Kinderbetreuung“ unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bis Ende 2022 Arbeitgeber, die sich in der betrieblichen Kinderbetreuung engagieren wollen. ... mehr lesen
Epidemische Lage verlängert
Corona-Politik: Bundestag stärkt eigene Rechte
Im Bundestag haben wir am 4. März die Grundlage für die weiteren politischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geschaffen. Mit dem Stimmen der Koalition wurde ... mehr lesen