Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus geht es jetzt vor allem darum, gefährdete Bevölkerungsgruppen durch besonnenes Verhalten zu schützen. Zu den Folgen für meine Arbeit und den Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen. Die Bundeskanzlerin und Bundesgesundheitsminister Spahn haben die richtigen Worte dazu gefunden, der Bundestag hat entsprechende Maßnahmen beschlossen. Obwohl eine Infektion in den ... mehr lesen

Zehn Menschen sind in Hanau Opfer rechtsextremen Hasses geworden. Ich bin in Gedanken bei den Opfern, den Angehörigen und den traumatisierten Menschen, die das Schreckliche miterleben mussten.  Die Fernsehbilder von den Straßen in Hanau gehen unter die Haut: Es hätte auch bei uns passieren können, auch in Ludwigshafen, wo es ähnliche Gaststätten gibt und viele ... mehr lesen

Im Bundestag haben wir anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Damit haben wir ein starkes Zeichen gesetzt: Nie wieder darf sich ein Verbrechen wie der Holocaust wiederholen. Auch in meinem Wahlkreis, in Ludwigshafen und Frankenthal, haben Gedenkveranstaltungen stattgefunden. Es ist gut, dass wir mit viel ehrenamtlichem ... mehr lesen

Das Planungsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung kann einen Schub für die Hochstraßen in Ludwigshafen bringen. Das wurde am Mittwoch in der Anhörung im Deutschen Bundestag deutlich. Darin wurden die Gesetzentwürfe zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich erörtert. So, wie der Gesetzentwurf aktuell formuliert ist, stehen die Chancen gut, dass das Planungsbeschleunigungsgesetz auf die Hochstraßen gleich Anwendung finden kann. ... mehr lesen

Im Bundestag haben wir am 12. Dezember die Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner durch die Reduzierung der Krankenkassenbeiträge entlastet. Mit vielen Betroffenen bin ich seit Langem im Austausch.  In meinem Wahlkreis haben viele Arbeitnehmer bei der BASF und anderen Arbeitgebern mit Betriebsrenten eigenverantwortlich fürs Alter vorgesorgt. Ihr Vertrauen in die Betriebsrente als eine wichtige Säule der Altersvorsorge hat durch politische ... mehr lesen

Der Bundeshaushalt 2020, den wir Ende November beschlossen haben, ist das richtige Signal in schwierigen Zeiten: Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit Investitionen auf Rekordniveau – auch weiterhin ohne neue Schulden.  Mit diesem Haushalt treiben wir den Klimaschutz mit Förderprogrammen in Milliardenhöhe voran. Wir bringen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf einen neuen ... mehr lesen