Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes begrüßt das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“, das am Donnerstag erstmals im Bundestag debattiert wurde.  Kartes hatte den Urheber einer Hasskommentars auf seiner Facebook-Seite angezeigt und 2019 erfolgreich eine hohe Geldstrafe erwirkte. Dagegen waren Gerichtsverfahren wegen ähnlich rassistischer oder beleidigender Aussagen gegen die Politikerinnen Sawsan Chebli und Renate ... mehr lesen

Um das oft schwer verständliche Parlamentsdeutsch des Deutschen Bundestags für jeden verständlich zu machen, stellt der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes Lexika in einfacher Sprache zur Verfügung. „Abgeordnete“, „Abstimmung“, „Gesetzentwurf“ – Wörter wie diese hören und lesen wir täglich, aber selten werden sie erklärt. Wenn die Grundlagen fehlen, sind die Nachrichten schwer zu verstehen. „Deshalb freue ich ... mehr lesen

Das Baukindergeld der Bundesregierung bleibt weiter ein vielgenutztes Mittel zur Finanzierung des Eigenheims. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes nach Veröffentlichung der Förderzahlen 2019 der KfW-Bankengruppe hin. In Ludwigshafen, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis haben 662 Antragsteller im vergangenen Jahr insgesamt 14,7 Millionen Euro erhalten.  Überall wurden deutlich mehr Anträge gestellt als noch im Vorjahr 2018, ... mehr lesen

Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes informiert über den Schülerwettbewerb „INVENT a CHIP“ des Verbands der Elektrotechnik Elektronik und Informationstechnik (VDE) und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Mitmachen können Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 13, die Spaß an Mathematik, Technik und Naturwissenschaften haben und in die Welt der Mikrochips eintauchen möchten. Für die Teilnahme ... mehr lesen

Zum rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau erklärt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen/Frankenthal: "Zehn Menschen sind in Hanau Opfer rechtsextremen Hasses geworden..."  "Ich bin in Gedanken bei den Opfern, den Angehörigen und den traumatisierten Menschen, die das Schreckliche miterleben mussten. Die Fernsehbilder von den Straßen in Hanau gehen unter die Haut: Es hätte auch bei uns passieren können, ... mehr lesen

„Es sind sehr gute Neuigkeiten für Ludwigshafen, dass der Bundesrat heute für das Planungsbeschleunigungsgesetz gestimmt hat“, sagt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis.  Der Bundesrat musste dem im Januar vom Bundestag verabschiedeten Gesetz aus dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium noch zustimmen, damit es frühestens im März in Kraft treten kann. „Ab jetzt gilt bei ... mehr lesen

"Vor der Entscheidung habe ich sehr großen Respekt", erklärt Torbjörn Kartes zur Ankündigung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, den CDU-Vorsitz abzugeben und die Kanzlerkandidatur nicht zu beanspruchen. Weiter führt der Bundestagsabgeordnete für Ludwigshafen, Frakenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis aus: "Der Zeitpunkt überrascht mich sehr, aber ich hatte schon länger auch das Gefühl, dass es dazu kommen könnte. ... mehr lesen

Im Deutschen Bundestag ist am Freitag das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich verabschiedet worden.  Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes geht davon aus, dass das Bauvorhaben auf der Strecke der abrissreifen Hochstraße Süd dadurch wesentlich beschleunigt werden kann: „Das Planungsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung kann einen Schub für Ludwigshafen bringen. Wir haben darin solche ... mehr lesen

Anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erinnert der Deutsche Bundestag heute in einer Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus. Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin wird eine Ansprache halten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes: „Die Gedenken, die in Ludwigshafen und Frankenthal stattgefunden haben, senden ebenso wie unsere Gedenkveranstaltung im Bundestag ein starkes ... mehr lesen

Junge Medieninteressierte zwischen 16 und 20 Jahren können vom 21. März bis 28. März 2020 vertiefte Einblicke in die Politik- und Medienwelt der Bundeshauptstadt bekommen. Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis, wirbt für den Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag: „Wie arbeitet der Bundestag und wie entstehen die Nachrichten, die darüber berichten? Der Jugendmedienworkshop ... mehr lesen