Angesichts der aktuellen Corona-Infektionszahlen und den damit verbundenen Debatten um erneute Einschränkungen ruft der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes zur Unterstützung der heimischen Gastronomie auf. „Die Sorgen der Gastronomen nehmen zu, dass die Gäste in der kalten Jahreszeit ausbleiben könnten“, so Kartes. „Dabei sind Restaurants, wenn wir uns an die Abstands- und Hygieneregeln halten, nicht gefährlicher als ... mehr lesen

Der Bundestagabgeordnete Torbjörn Kartes ruft dazu auf, sich mit Projekten zum Thema SED-Diktatur am Bundesprogramm „Jugend erinnert“ zu beteiligen. „30 Jahre Deutsche Einheit, das heißt auch, dass alle Menschen unter 30 das geteilte Deutschland nicht mehr erlebt haben. Leider fehlt es vielfach an Wissen über das systematische Unrecht, das es in der DDR gegeben hat. ... mehr lesen

Wer durch die Firmeninsolvenz des Reiseanbieters Thomas Cook eine bereits gezahlte Reise nicht antreten konnte, kann eine Entschädigung des Bundes erhalten. Der Bundestagabgeordnete Torbjörn Kartes weist auf die Möglichkeit hin, sich noch bis 15. November online zu registrieren: „Wer sich noch nicht angemeldet hat, sollte das zeitnah tun, um diese freiwillige Ausgleichszahlung des Bundes zu ... mehr lesen

Der Rhein-Pfalz-Kreis erhält zusätzliche Bundesmittel für den Anschluss von Gewerbegebieten ans schnelle Internet: Aus einem Sonderprogramm zur Förderung von Gewerbe- und Industriegebieten fließen insgesamt vier Millionen Euro in den Kreis, um neun verschiedene Ausbauprojekte finanziell zu unterstützen. Gefördert wird der Ausbau des Glasfasernetzes mit Datenübertragungsgeschwindigkeiten von einem Gigabit pro Sekunde (im Up- und Download).   „Leistungsfähiges ... mehr lesen

Im März hat der Deutsche Bundestag per Gesetz die Gründung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) beschlossen – federführend war der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in dem der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes Mitglied ist. Die Stiftung hat inzwischen im brandenburgischen Neustrelitz die Arbeit aufgenommen und ein erstes Förderprogramm aufgelegt: „Engagement fördern. ... mehr lesen

Der Deutsche Bundestag verabschiedet an diesem Donnerstag eine Reform des Wohnungseigentumsrechts. Dazu erklärt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis: „Millionen Menschen sind in Deutschland in Eigentümergemeinschaften organisiert – die haben wir im Blick, wenn wir jetzt das Wohnungseigentumsgesetz reformieren. Dabei setzen wir auf wichtige Zukunftsthemen: die alternde Gesellschaft und den Klimaschutz. Wohnungseigentümer ... mehr lesen

Wegen der Geräuschbelastung im Herderviertel, verursacht durch die nahegelegene DB Regio-Werkstatt Mundenheim, hat sich der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes vor Ort mit Verantwortlichen der Bahn getroffen. Mit dem Bahnbevollmächtigten für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, und Werksleiter Heinz-Dieter Götz besichtigte er die Werkstatt und besprach die Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner. Diese klagen insbesondere ... mehr lesen

Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes weist Kultureinrichtungen aus Ludwigshafen, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis auf das neue Konjunkturprogramm NEUSTART KULTUR hin. Damit will die Bundesregierung den Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland in Zeiten von Corona finanziell unterstützen. Kultureinrichtungen und -akteure sollen bei der Wiedereröffnung ihrer Häuser mit bis zu 25 Millionen Euro gefördert werden. Ziel des ... mehr lesen

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am späten Dienstagabend erklärt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis:  „Es war wichtig, dass die Koalitionsspitzen eine Einigung beim Wahlrecht erzielt haben. Wir müssen verhindern, dass der Bundestag weiter wächst. Das kann durch die beschlossenen Schritte erreicht werden.“ Kartes betont, die Union habe sich für eine Reduzierung ... mehr lesen