Während der Corona-Pandemie hat die große Koalition Unternehmen in Deutschland mit Milliardenhilfen unterstützt. Doch auch darüber hinaus, haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einiges für den Wirtschaftsstandort Deutschland erreicht. Hier ist ein kurzer Überblick, wie wir die deutsche Wirtschaft fit für die Zukunft gemacht haben.
Die deutsche Wirtschaft wurde im vergangenen Jahr während der Pandemie stark belastet, so dass die Auswirkungen bis heute zu spüren sind. Mit Sofort- und Überbrückungshilfen, ÖPNV-Rettungsschirm, sowie Hilfspaketen für die Deutsche Bahn, hat die große Koalition Unternehmen und Selbstständigen direkt unterstützt. So wurden die Folgen der Pandemie für diese, soweit wie möglich, abgemildert. Besonders die Senkung des Umsatzsteuersatzes für ein halbes Jahr von 19 auf 16 Prozent, beziehungsweise von sieben auf fünf Prozent, hat die deutsche Wirtschaft gestärkt. Trotzdem ist uns bewusst, dass die Pandemie noch nicht überstanden ist, daher wollen wir stark betroffene Branchen weiterhin unterstützen, die Wirtschaftskraft fördern und so gestärkt aus der Krise hervorgehen.
Damit Deutschland auch in den kommenden Jahren auf eine gute Wirtschaft vertrauen kann, haben wir ein großes Konjunkturpaket aufgesetzt mit einem Schwerpunkt auf Zukunftsinvestitionen. Daher wurde in Zulieferbetriebe sowie Innovationsförderung und Technologien der Zukunft investiert. Das bedeutet, Forschung in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Quantencomputer, sowie Wasserstofftechnik werden gefördert. Auf diese Weise bleiben Innovationen in Deutschland, und sichern Deutschland in diesen Bereichen eine Vorreiterposition. So werden auch in Zukunft Arbeitsplätze geschaffen und der Wohlstand der Gesellschaft gesichert. Hierbei helfen auch der beschleunigte Netzausbau, sowie die Förderung der Digitalisierung in Unternehmen. Des Weiteren wurde durch die Förderung von Schnellladesäulen, sowie die Absenkung der EEG-Umlage aktiv mehr für den Klimaschutz in der Wirtschaft und in Deutschland getan.
Ergänzend wurden verschiedene Programme zur Nachwuchsförderung aufgelegt, damit auch kommende Generationen eine Zukunft in Deutschland haben und die Wirtschaft zukunftsfähig bleibt. Um Ausbildungsplätze vor Ort zu halten, wurden Betriebe während der Pandemie mit einer Ausbildungsprämie unterstützt. Parallel dazu wurde die Fachkräftezuwanderung erleichtert und ausländische Qualifikationen werden einfacher anerkannt. So wirken wir dem Fachkräftemangel entgegen und unterstützen damit Unternehmen. Zusätzlich setzen wir auf lebenslanges Lernen und helfen daher Arbeitgebern bei der Finanzierung von Fortbildungen. Auf diese Weise können Beschäftigte und Arbeitgeber vor allem in besonders von Strukturwandel betroffenen Regionen und Unternehmen bei betrieblichen Anpassungsprozessen unterstützt werden. Vom Ausstieg aus der Kohlestromversorgung betroffene Regionen bekommen beispielsweise mit dem Strukturstärkungsgesetz einen verbindlichen Rechtsrahmen, der zentral für das Gelingen des Strukturwandels ist.
Außerdem wurde durch das Bürokratieentlastungsgesetz ein wesentlicher Schritt hin zu weniger und schnellerer Bürokratie gemacht. Dieses Gesetz bringt beispielsweise Erleichterungen bei der Archivierung elektronisch gespeicherter Steuerunterlagen mit sich. Durch die Digitalisierung der Verwaltung können Bund, Länder und Kommunen bereits jetzt über die Hälfte der digital durchführbaren Verwaltungsdienstleistungen in dieser Form anbieten. Um der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt in Deutschland entgegenzuwirken, zielt die Einführung einer Sonderabschreibung darauf ab, private Investoren zum Bau preiswerter Mietwohnungen zu bewegen. Auf der anderen Seite hilft der Ausbau der Verkehrswege dabei, eine bessere Anbindung an Wohnzentren zu schaffen und so Umzugsbewegungen in die Städte zu verringern. Mit all diesen Projekten wollen wir uns in der nächsten Legislaturperiode weiterhin befassen und deren Umsetzung im Blick behalten.