Aktuelles

02.03.2020
Newsletter 2/20: Kreativität, Humor und Engagement in der Fasnacht

Gerade während der Fasnacht war es mir wichtig, unsere Polizei im Einsatz zu begleiten. Außerdem berichte ich von vielen stimmungsvollen Fasnachtsterminen  und von einem intensiven Austausch mit Pfälzer Landwirten im Bundestag.

28.02.2020   Faktenblatt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fachkräfteeinwanderungsgesetz tritt in Kraft

Am Sonntag, 1. März, tritt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Unternehmen können dann deutlich einfacher und schneller Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern gewinnen. Damit stärken wir den Wirtschaftsstandort Deutschland.

20.02.2020   Zum rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau
Es betrifft uns alle

Zehn Menschen sind in Hanau Opfer rechtsextremen Hasses geworden. Ich bin in Gedanken bei den Opfern, den Angehörigen und den traumatisierten Menschen, die das Schreckliche miterleben mussten. 

30.01.2020
Newsletter 1/20: Hoffnung für die Hochstraße

Was das Planungsbeschleunigungsgesetz für die Ludwigshafener Hochstraße bedeuten kann erläutere ich in meinem Newsletter. Außerdem berichte ich von der Fasnacht und von meiner Benefizaktion zur Weihnachtszeit: Glühwein trinken, Teddys schenken...

29.01.2020   75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Im Bundestag haben wir anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Damit haben wir ein starkes Zeichen gesetzt: Nie wieder darf sich ein Verbrechen wie der Holocaust wiederholen.

17.01.2020   Erneuerung der Hochstraße in Ludwigshafen
Planungsbeschleunigungsgesetz kann zu einem Glücksfall werden

Das Planungsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung kann einen Schub für die Hochstraßen in Ludwigshafen bringen. Das wurde am Mittwoch in der Anhörung im Deutschen Bundestag deutlich.

23.12.2019
Newsletter 14/19: Neuer CDU-Vorstand im Rhein-Pfalz-Kreis

Am 6. Dezember besuchte ich das Senioren-Zentrum Haus Edelberg in Frankenthal und verteilte als Nikolaus verkleidet Präsente. Desweiteren wurde auf dem Kreisparteitag am 18. November Patrick Poss zum neuen Vorsitzenden der CDU im Rhein-Pfalz-Kreis gewählt.

20.12.2019   Faktenblatt der CDU/CSU-Fraktion zum Klimaschutz
Das Klima schützen - Die Schöpfung bewahren

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt eine Klimaschutzpolitik, die auf Anreize statt Verbote setzt. Zum 1. Januar 2020 tritt ein Großteil des neuen Klimapakets in Kraft. Dieses trägt in weiten Teilen unsere Handschrift.

13.12.2019   Beiträge zur Krankenversicherung reduziert – Wichtiger Kompromiss
Betriebsrentner werden entlastet

Im Bundestag haben wir am 12. Dezember die Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner durch die Reduzierung der Krankenkassenbeiträge entlastet. Mit vielen Betroffenen bin ich seit Langem im Austausch. 

03.12.2019   Schwerpunkte bei Bildung und Forschung, Sicherheit, Klimaschutz und sozialem Zusammenhalt
Haushaltspolitik für ein modernes Deutschland

Der Bundeshaushalt 2020, den wir Ende November beschlossen haben, ist das richtige Signal in schwierigen Zeiten: Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit Investitionen auf Rekordniveau – auch weiterhin ohne neue Schulden. 

15.11.2019
Newsletter 13/19: Besuch bei einer BASF im Umbruch

Wie kann die geplante konzerninterne Umstrukturierung der BASF sozialverträglich ablaufen? Diese und weitere Fragen standen bei meinem Besuch des BASF-Stammwerks zusammen mit Ralph Brinkhaus, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Fokus. 

08.11.2019   Rückgriff erst ab einem Brutto-Jahreseinkommen von 100.000 Euro
Echte Entlastung für Angehörige von Pflegebedürftigen

Gute Nachrichten für Eltern und Kinder von Pflegebedürftigen: Wer weniger als 100.000 Euro Jahreseinkommen hat, wird künftig nicht mehr für die Pflege der Eltern aufkommen müssen (Foto: Achim Melde / Deutscher Bundestag).

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