Um allen in Deutschland ein gutes Lebensumfeld zu bieten, aber auch, um den Klimaschutz voranzutreiben, brauchen wir bestmögliche Mobilität. Menschen wie Unternehmen brauchen eine gut ausgebaute Infrastruktur – Straßen, Schienen, Wasser- und Radwegen, aber auch schnelles, flächendeckendes Internet. Daher haben wir uns in der vergangenen Wahlperiode viel mit diesen Themen beschäftigt und einige Fortschritte erzielt. Hier ein kurzer Überblick.
Mit fast 20 Milliarden Euro wurde so viel wie noch nie in die Schiene, die (Wasser-) Straße und den Radverkehr investiert. Dies ist ein wichtiger Schritt, um das Ziel zu erreichen, mehr Menschen und Güter über die Schiene zu transportieren. Aus diesem Grund wurden die Investitionsregelungen im Bereich Schiene modernisiert und die verfügbaren Mittel erheblich vergrößert. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fernverkehr von 19 auf 7 Prozent wurde dessen Attraktivität weiter gestärkt. All dies wird in Zukunft die Bahn zu einer zuverlässigen und komfortablen Alternative zum Auto machen. Da auch immer mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen, ist es wichtig, dessen Nutzung sicherer zu gestalten. Dazu wurde der Bau von Radwegnetzen gefördert und Abbiegeassistenten von Bussen und LKWs ausgebaut.
Da der Klimaschutz auch im Verkehr eine wichtige Rolle spielt, muss die Mobilität der Zukunft darauf ausgerichtet werden, möglichst klimaneutral Menschen zu ihren Zielen zu bringen. Mit dem Klimaschutzsofortprogramm 2022 wollen wir wichtige Klimaschutzprojekte im Bereich Verkehr realisieren. Um Deutschland als Autostandort zu erhalten, werden vor allem alternative Antriebe gefördert. Durch die Bereitstellung von zwei Milliarden Euro für den Ausbau von Schnellladesäulen wurde der Weg zu mehr Elektromobilität geebnet. Des Weiteren wurden verschiedene Unterstützungen für Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Unternehmen geschaffen, um den Wechsel zu Elektromobilität und damit mehr Klimaschutz nicht vom Geldbeutel abhängig zu machen. Beispiele dafür sind die von uns verdoppelte E-Auto-Prämie, mit welcher der Kauf eines Elektroautos gefördert wird. Ein weiteres Beispiel ist die ökologische Kfz-Steuer. Bei dieser haben Halterinnen und Halter klimafreundlicherer Autos einen Vorteil und müssen weniger Steuern bezahlen.
Als Alternative zu Elektrofahrzeugen, ist Wasserstoff als Antriebsmittel nutzbar. Daher soll Deutschland in den nächsten Jahren zu einem wichtigen Standort für die Wasserstoffherstellung werden. Forschung zu alternativen Antrieben wird natürlich weiterhin gefördert. Die Schaffung der beiden Forschungszentren einmal für Schienenverkehrsforschung und Mobilität der Zukunft stärken den Forschungsstandort Deutschland und ermöglichen es so, Innovationen in Deutschland zu behalten.
Doch Mobilität bedeutet auch digitale Infrastruktur. Aus diesem Grund wird der Ausbau der Mobilfunk-Netzabdeckung vorangebracht und mit 1,1 Milliarden Euro werden Lücken in der Netzabdeckung geschlossen. Des Weiteren wurde der Breitbandausbau gestärkt, um das von uns verankerte Recht auf schnelles Internet umzusetzen. Im 21. Jahrhundert ist eine verlässliche Anbindung an das Internet Daseinsvoraussetzung und wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen. Diesem Ziel sind wir in der vergangenen Legislaturperiode ein Stück näher gekommen, daran wollen wir anknüpfen.