Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Sehr geehrter Herr Präsident!

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist eines der ganz großen Themen unserer Zeit. Familien versuchen im oft hektischen Alltag zwischen Arbeitsplatz, Kinderbetreuung, Schule, Fußballplatz, Schwimmkurs, Arzttermin, Hausarbeit und vielleicht dem Versuch auch noch selbst Sport zu machen, zu bestehen.

Dies alles war vor Corona schon anspruchsvoll, hat sich durch Corona aber teilweise dramatisch verschärft. Ich denke hierbei vor allem an die Schließung von Schulen und Kitas. Deshalb vorneweg – bei all den möglichen Ersatzansprüchen die wir heute debattieren: wir müssen alles dafür tun, damit sich eine erneute Schließung von Schulen und Kitas vermeiden lässt. Dazu kann jeder einen entscheidenden Beitrag leisten: halten Sie Abstand, tragen sie eine Maske, nutzen Sie die Corona-Warn-App, lüften Sie regelmäßig und achten Sie auf Handhygiene.

Sonst wird uns das ganz sicher nicht gelingen.

Aus aktuellem Anlass: ich bin in diesem Zusammenhang sehr froh, dass am Wochenende eine Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst erreicht werden konnte. So werden weitere Streiks in den Kitas verhindert und es ist glaube ich ein respektabler Abschluss, insbesondere für die Arbeitskräfte in der Pflege, aber natürlich auch in den Kitas, die gerade in diesen Zeiten unseren besonderen Dank und unsere Anerkennung verdient haben. Nicht nur mit Worten, sondern eben auch im Geldbeutel!

Ich bin Ihnen dankbar, dass wir durch die Anträge heute noch einmal die Herausforderungen von Familien in der Pandemie in den Fokus stellen. Ich kann nicht jede Forderung nachvollziehen, es gibt aber noch einmal Gelegenheit darauf hinzuweisen, was wir alles schon auf den Weg gebracht haben. Einen solchen Anspruch gab es in dieser Form überhaupt nicht und er zeigt wie schnell wir in dieser Situation reagiert haben.

Mein Eindruck ist, dass viele diese Möglichkeit überhaupt noch nicht kennen und viele Arbeitgeber versucht haben auch andere Lösungen wie zum Beispiel Home-Office, Urlaubs- und Überstundenabbau zu finden. Aber – spätestens wenn es zu erneuten Schließungen kommen sollte, dann werden mehr und mehr Eltern von diesem Anspruch Gebrauch machen müssen (den die Kinder sind dann in der Regel nicht krank) und ich kann nur sagen, wir müssen diesen Anspruch vor allem bekannt machen. Das ist mein Eindruck aus meinem Wahlkreis und den vielen Gesprächen und auch dazu dient diese Debatte.

Jetzt aber zum Thema Kinderkrankengeld. Bereits im August hat der Koalitionsausschuss beschlossen, dass wir die Kindkranktage erhöhen, im September ist dies hier bereits beschlossen worden. Für 2020 gehen wir pro Elternteil und Kind von bislang 10 auf 15 Tage. Alleinerziehende haben den doppelten Anspruch – wenn das eigene Kind erkrankt ist und nicht anderweitig betreut werden kann. Insgesamt sind das also 30 Tage! Auch das ist ein wichtiger Baustein, gerade um die Betreuung sicherzustellen, wenn das eigene Kind erkrankt – insbesondere in Zeiten einer Pandemie.

An dieser Stelle zeigt sich dann auch wieder gut der Unterschied zwischen Regierung und Opposition. Die FDP fordert ja in ihrem Antrag die geltende maximale Anzahl von Krankentagen pro Kind für Eltern innerhalb einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite insgesamt auszusetzen, also den Anspruch nicht mehr zu begrenzen (ich habe zumindest starke Zweifel das Sie dies machen würden, wenn sie in der Regierung wären). Die Grünen hingegen kommen uns mit 30 bzw. 40 Tagen – als Ausnahmeregelung in Pandemiezeiten – schon deutlich näher.

Und das ist am Ende eben auch der Unterschied, wir gestalten und wir stehen für Maß und Mitte! Wir haben die notwendigen Änderungen schnell auf den Weg gebracht, um Familien in dieser Krise bestmöglich zu helfen! Das ist die Handschrift unserer Politik und die Menschen erkennen dies auch an.

Dies zeigt sich auch daran, dass wir eine Vielzahl weiterer Maßnahmen beschlossen haben, wie zum Beispiel den Kinderbonus in Höhe von insgesamt 300 Euro für jedes Kind. Und wir haben davon unabhängig haben das Kindergeld in dieser Legislaturperiode um insgesamt 25 Euro erhöht! Der letzte Schritt hierzu folgt morgen. Auch das ist eine klare Botschaft, wie wichtig uns Kinder und Familien sind.

Wichtig ist, dass wir auch die Digitalisierung der Familienleistungen vorantreiben – Stichwort Entbürokratisierung. In den Ausschüssen beraten wir jetzt das Gesetz zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen. Damit schaffen wir die rechtlichen Rahmenbedingungen, um den Zugang zu Familienleistungen weiter zu vereinfachen, z.B. Elterngeld und Kindergeld. Wir werden damit Eltern in der Phase rund um die Geburt eines Kindes spürbar von Bürokratie entlasten. Wenn Verwaltungskontakte gebündelt und Daten ausgetauscht werden, wird so mancher Gang zum Amt unnötig – das wäre ein echter Fortschritt und daran arbeiten wir mit aller Kraft!

Abschließend: Angesichts der Alterung unserer Gesellschaft ist die Frage zentral, wie wir insgesamt kinder- und familienfreundlicher werden. Das gilt in Pandemiezeiten in besonderer Weise, aber das gilt auch darüber hinaus. Neben immer besseren Familienleistungen ist es aber vor allem eine gesellschaftliche Herausforderung: wir müssen weg vom Verständnis eines Kindes als Störfaktor im Arbeitsverhältnis, hin zum Verständnis eines Kindes als Gewinn für alle. Daran müssen wir gemeinsam weiter arbeiten.

Vielen Dank!